Unter Verdacht – Im Visier der Geheimdienste

Der ORF geht auf Mission nach den Geheimdiensten, die in Wien im Untergrund agieren. Der folgende Blog-Eintrag gibt Aufschluss über die Dokumentation, die auf YouTube kostenfrei angesehen werden kann.

Online abrufbar unter: Unter Verdacht – Im Visier der Geheimdienste

Elektronische Geräte wie Handy, Tablet oder Computer sind die wahren Geheimagenten in unserem täglichen Leben. Sie speichern Daten, die für die weitere Nutzung des Internets von großer Bedeutung werden. Hinter all der Datensammlung stehen riesige Server, die wiederum von Menschenhand betrieben werden. Es lässt sich demnach sehr wohl bejahen, dass wir unter ständiger Beobachtung stehen. 

Geheimdienste spielen auch im Leben jedes einzelnen eine große Rolle. 

Mondial gesehen zählt Wien sogar zu den wichtigsten Stützpunkten der Geheimdienste. 

Aber was ist überhaupt die Aufgabe von Geheimdiensten?

Wie eine Mitarbeiterin der MI5 berichtet, werden Personen unter Verdacht auf möglichst legale und effektive Art durchleuchtet. Dies kann über Telefonabhörstrategien, Verwanzung des Zuhauses oder Kooperation mit Bekannten des Verdächtigen geschehen. 

Da menschliche Quellen jedoch rasch erschöpft sind, greifen Geheimdienste immer öfter auf digitale Medien zurück. Durch den Durchbruch der Telekommunikation und der globalen Vernetzung ergaben sich im letzten Jahrzehnt völlig neue Methoden zur Überwachung – so Thomas Drake, ehemaliger Angestellter der NSA. 

Wie kam es jedoch zu einem solchen Durchbruch der digitalen Überwachung?

Der Grundgedanke, auf digitale Daten zurückzugreifen und ihnen Informationen zu entnehmen, liegt in der Intention, ein funktionierendes Anti-Terror-Programm zu starten, indem Angriffe von Terrorgruppen früh genug erkannt und gestoppt werden können. Der verheerende Anschlag am 11.09.2001 in den USA gab den Anlass, dass deutlich höhere Subventionen an die NSA, den Überwachungs-Apparat schlechthin, gingen. Ab diesem Zeitpunkt soll die Freiheit der Menschen ein Stück eingeschränkt werden, um dem Ziel der Sicherheit ein Stück näher zu rücken. Übersehen wird dabei jedoch oft, dass Menschen durch direkte Überwachung automatisch zu potenziellen Verdächtigten werden und der Überwachung nicht nur mehr rein die Funktion der Sicherung der Sicherheit zukommt – sondern ebenso der Geiselnahme der sozialen Strukturen unserer Zeit. 

Der bekannte Kabarettist Roland Düringer begründet das Aufkommen von Überwachung mit einem einzigen Faktor – der Angst. Sobald Angst in einer Gesellschaft vorhanden ist, sogt man sich um ein System, sodass keine Situation eintreten kann, die die Angst berechtigt erscheinen lässt. 

Ebenso werden Menschen durch die digitale Kontrolle bestimmte und genau angepasste digitale Persönlichkeitsprofile zugeordnet, die durch die Speicherung der Daten kaum mehr abzuschütteln sind. Erscheinen diese Profile verdächtigt, schlagen Organisationen Alarm. Unter dem Begriff ‚Full Take’ ist zu verstehen, dass alle Daten jedes einzelnen Menschen auf bestimmten Servern gespeichert werden und bei Bedarf mühelos darauf zugegriffen werden kann. Welche Informationen schließlich innerhalb der digitalen Biografie eines einzelnen näher betrachtet und möglicherweise veröffentlicht werden, liegt in der Hand der Nachrichtendienste. 

Durch die starke Abhängigkeit von digitalen Medien ist es kaum mehr möglich, zu verhindern, überwacht zu werden. Hat man keine automatisch negative Rückmeldung durch die Kontrolle, da die Auswirkungen der Überwachung meist nicht spürbar sind, findet man sich damit ab und tut nichts dagegen – man gibt seine eigene Privatsphäre ohne jeglichen Widerstand her. 

Wissenschaftler sprechen heute davon, dass die Menschheit sich in einem digitalen Panoptikum befindet. Das Panoptikum entsprach einer ehemaligen Form der Überwachung in Gefängnissen im 18.Jahrhundert. Hier konnten Gefängniswärter durch einen mittleren Turm kreisförmig in alle Zellen mit Insassen mittels eines Scheinwerfers blicken und sie in ihrem Handeln kontrollieren. Das bedeutet für uns, dass wir in jedem Raum und in jeder Situation beobachtet werden, was Menschen ganz unterschiedlich aufnehmen. 

Diese Art der Kontrollführung wurde durch die Abschaffung des Panoptikums annulliert, da dem Aspekt der Menschlichkeit der ständigen Überwachung nicht mehr zugestimmt werden konnte. Heute wehrt man sich mit den Argumenten, dass Menschen unter kontinuierlicher Kontrolle aggressiver und kranker werden. Schlussendlich kann jenes mulmige Gefühl in Paranoia münden, weil sich Menschen auf Schritt und Tritt verfolgt fühlen. 

Eines der wesentlichsten Merkmale unserer Gesellschaft ist immerhin die Privatsphäre und die Intimsphäre. Können diese beiden Faktoren nicht mehr eingebracht werden, droht der Demokratie und der Meinungsfreiheit ein jähes Ende. 

Denn wie viel Kontrolle und Überwachung verträgt der freie und demokratische Staat wirklich?

In wie fern ist Wien nun in das ganze Konstrukt der Überwachung eingebunden?

Man sagt, dass Wien die Insel der Spitzel und Spione sei, deren Anzahl man ca. auf 8000 Personen schätzt. Die gute wirtschaftliche Lage sorgt dafür, dass sich viele internationale Organisationen in der österreichischen Hauptstadt angesiedelt haben, welche das Hauptaugenmerk für Überwachungssysteme bilden. Agenten treffen sich laut Hören und Sagen regelmäßig in Cafés oder kleinen Restaurants, um sich über ihre geheimen Geschäfte auszutauschen. 

Ebenso macht das rechtliche Vakuum, in dem man sich aus Sicht der Überwachung und Kontrolle in Österreich befindet, die Arbeit für Geheimorganisationen umso beliebter. Da mit keinen rechtlichen Konsequenzen zu rechnen ist, sobald die Spionagearbeit nicht explizit gegen den Staat Österreich geführt wird, führen Agenten hier ihre Arbeit gerne fort. 

Ein Nachrichtendienst, wie einer in den USA, ist in Österreich nicht vorhanden. Allerdings gibt es drei ähnliche Organisationen: das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), den Auslandgeheimdienst (HNaA) und die Spionageabwehr (AbwA). Auch die NSA kann auf Wiener Boden lokalisiert werden. Es ist von einer sog. NSA-Villa in Wien zu berichten, zu der ein stark frequentiertes Glasfaserkabel erfasst wurde. Auch im ICT-Tower konnte ein Büro der NSA entdeckt werden.

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